Freiheit heißt, dass jeder Mensch sein kann, wie er ist. Wir wollen eine offene Gesellschaft, die niemanden behindert, pauschal verdächtigt oder ausspioniert.

„Sei ganz du selbst!" Klingt einfach, ist es aber nicht. Auch in unserem Land ist es immer noch und viel zu oft schwer, so zu sein, wie man ist. Menschen werden ausgeschlossen, weil sie „anders" sind. Weil sie anders aussehen als die Mehrheit, weil sie andere Lebensentwürfe, eine andere Herkunft oder andere Fähigkeiten haben.

Eine freie Gesellschaft ist für uns aber eine, die jeder, jedem und allen, die sich nicht entscheiden wollen, einen Platz bietet. Einen Platz, an dem nicht Herkunft, Aussehen oder Gesundheit bestimmen, was aus einem Menschen werden kann.

Nichts ist alternativlos

Wir setzen uns für ein Land ein, in dem alle Menschen gehört werden und alle das gleiche Recht auf Mitsprache haben. Das schaffen wir mit den Instrumenten einer soziokulturellen Mindestsicherung und guten öffentlichen Institutionen, aber auch durch eine allgemein verankerte Denkweise, die allen Menschen die Freiheit eröffnet, in unserer Demokratie so zu leben, wie sie sind.

Eine freie Gesellschaft zeichnet nämlich auch aus, dass sie in der Lage ist, andere Sichtweisen zu akzeptieren und daraus neue Erkenntnisse zu gewinnen. Es gibt immer mehr als den einen Weg, nichts ist alternativlos.

Freiheit schützen, ohne sie zu nehmen

Wir wenden uns darum gegen die immer lückenlosere Überwachung im Beruf, im Alltag, selbst im Privaten. Wer sich stets und überall beobachtet fühlt, kann eben nicht „du selbst" sein. Wer ständig einem Generalverdacht ausgesetzt wird, fängt irgendwann an, das eigene Verhalten am erwünschten Verhalten der Mehrheit auszurichten.

Aufgabe der Politik ist es, mit den Mitteln des Rechtsstaates für das größtmögliche gesellschaftlich verantwortbare Maß an Sicherheit zu sorgen, Grundrechte zu schützen und Bedrohungen effektiv abzuwehren, ohne dabei die Freiheit so weit einzuschränken, dass sie zu einer leeren Worthülse verkommt.

Wir GRÜNE wollen eine Gesellschaft:

in der sexuelle Identität nicht länger Grund für Diskriminierung vor dem Gesetz oder im Alltag istin der geistig oder körperlich behinderte Menschen den gleichen Zugang zu Bildung, Kultur und Gemeinschaft haben, wie alle anderen auchin der Menschen mit anderer Herkunft oder ausländischen Eltern nicht länger im Berufsleben, bei der Wohnungssuche oder im Alltag diskriminiert werden. Und schon gar nicht um ihr Leben fürchten müssenin der grundlose Dauerüberwachung im Alltag und im Internet nicht zur Normalität wird. Die Wiedereinführung der vom Verfassungsgericht gestoppten anlasslosen Vorratsdatenspeicherung werden wir verhindern, die heimliche Onlinedurchsuchung lehnen wir ebenso ab